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13.05.2019 - News

Begrenzung der Miethöhe auch in Frankfurt?

Die Mieten in Frankfurt am Main kennen seit Jahren nur eine Richtung: Sie gehen nach oben. Die hessische Metropole teilt damit das Schicksal aller deutschen Großstädte, die für viele Normalverdiener und Menschen mit geringem Einkommen mittlerweile beinah unerschwinglich geworden sind. Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann will dem entgegensteuern und einen allgemeinen Mietendeckel einführen. Außerdem fordert er die Landesregierung zum Handeln auf.

Das Oberhaupt der hessischen Mainmetropole hat Anfang Mai für ein wenig Aufregung gesorgt, als er mit seiner Idee, Mieterhöhungen auf ein Prozent jährlich begrenzen zu wollen, an die Öffentlichkeit ging. Eine solche Mietpreisbegrenzung soll nach Feldmanns Vorstellung nicht nur für städtische Wohnungen umgesetzt werden, sondern auch für privatvermieteten Wohnraum in Frankfurt gelten. Die Begrenzung der Mietanpassung soll zunächst für fünf Jahre bestehen und dann bei Bedarf verlängert werden. Laut Berichterstattung der Frankfurter Rundschau hat Feldmann außerdem die Landesregierung aufgefordert, die rechtlichen Voraussetzungen für lokale Mietendeckel zu schaffen. Die Landesregierung lehnte den Vorstoß ab, Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir von den Grünen kündigte aber an, im Rahmen einer Regierungserklärung im Juni eigene Vorschläge für bezahlbares Wohnen vorzustellen. Unterstützt wird Frankfurts Oberbürgermeister hingegen aus den eigenen Reihen der SPD und von den Linken.

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