Das neue Bauministerium und die Ziele von Klara Geywitz

Die Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Klara Geywitz sprach Ende Januar mit VDIVPräsident Wolfgang D. Heckeler und VDIVGeschäftsführer Martin Kaßler über Bauen, Digitalisierung, Nachhaltigkeit und Klimaschutz. Die im Koalitionsvertrag vorgesehenen neu zu bauenden Wohnungen sollen sozialverträglich und bezahlbar sein und dabei ausreichend Wohnraum in den Ballungsgebieten schaffen, erklärte Geywitz im Gespräch. Die gebürtige Potsdamerin sprach zudem davon, dass die Schaffung des Ministeriums ein klares Zeichen dafür sei, wie prioritär dem Kanzler Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen seien.

Aufbruch in der Bau-, Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik
Laut Koalitionsvertrag startet die neue Regierung „einen Aufbruch in der Bau-, Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik“. Auch ein „Bündnis bezahlbarer Wohnraum“ ist Teil des Vertrages. Durch serielles Bauen, Digitalisierung, Entbürokratisierung und Standardisierung sollen die Kosten für den Wohnungsbau gesenkt werden. Jeder Branchenteilnehmende weiß: Das sind hehre Ziele. Denn viel zu oft muss umständlich in Papierform eingereicht werden, müssen Gutachten durch lange Laufzeiten des Prozesses neu erstellt werden, ist serielles Bauen nicht erwünscht oder die Landesbauordnungen zeigen kostenintensive und für die Bewohner des Wohnraums unnütze Details auf.

Unterstützung signalisiert
Vor dem Hintergrund angestrebter Digitalisierung und Sanierung sowie des Klimaschutzes sprachen Heckeler und Kaßler die notwendige Einführung von Online-Eigentümerversammlungen an. Seit Jahren ist die Sanierungsrate zu gering, durch coronabedingt ausgefallene Eigentümerversammlungen und damit verschobene Beschlüsse spitzt sich die Lage zu. Geywitz signalisierte Unterstützung bei der gesetzgeberischen Einführung dieser Form der Eigentümerversammlung und will dies mit dem zuständigen Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann thematisieren.

Der Klimaschutz ist nicht nur im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz präsent, sondern auch im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen. Der Klimawandel steht und fällt mit dem Klimawandel im Gebäudebestand. Das sieht auch Geywitz so, kündigte sie doch bereits im Dezember eine „Klimamilliarde“ an, die nicht nur für Neubau, sondern auch für energetische Sanierungen gedacht sei. Die Ziele der Regierung in diesem Bereich sind hoch angesetzt: der Neubau mit seriellem Bauen, die Digitalisierung und Entbürokratisierung, der Klimaschutz. Die Vorhaben sind begrüßenswert, der Eindruck von Klara Geywitz ist gut – wir setzen auf das Bundesbauministerium und sind gespannt, wie viel in den kommenden Jahren vom Ministerium umgesetzt werden kann und wird.

DAS NEUE BAUMINISTERIUM
Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen wurde mit der Regierungsneubildung am 8. Dezember 2021 neu geschaffen. Es ist zuständig für Bauwesen, Bauwirtschaft und Bundesbauten, für Stadtentwicklung, Stadtentwicklungsprogramme und Wohnen sowie für Raumordnung, Regionalpolitik und Landesplanung. Von 1949 bis 1998 gab es bereits ein eigenständiges Bundes- bauministerium (damals BMBau), von 1998 bis 2021 war der Bereich Teil anderer Ministerien.