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Aktuell geht es schnell beim BAFA: Bearbeitungszeiten für Zuschussförderung deutlich kürzer

Wer beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) Zuschüsse für Einzelmaßnahmen in der Sanierung (BEG EM) beantragt, erhält aktuell in der Regel innerhalb weniger Tage einen Zuwendungsbescheid. Nach Einreichung des Verwendungsnachweises dauert es üblicherweise acht Wochen bis zur Auszahlung. Das hat ein BAFA-Sprecher gegenüber dem VDIV bestätigt.

Ausnahmen bilden komplexe Anträge, wie beispielsweise Förderanträge von Gebäude- und Wärmenetzen. Sie sind die in ihrer Bearbeitung wesentlich aufwändiger. Hier können Antragsteller aktuell innerhalb von vier Wochen mit einer Rückmeldung der Behörde rechnen. Bei der Bearbeitungszeit der Verwendungsnachweise gilt ebenfalls: Je weniger komplex der Antrag ist, umso schneller geht es. „Wenn Rückfragen zu Anträgen bestehen, melden sich die Kolleginnen und Kollegen direkt bei den Antragstellern oder den Bevollmächtigten (wie z. B. Energieberatern, Anm. d. Red.)“, erklärt der Sprecher. „Die Geschwindigkeit, mit der ein Antrag dann entschieden werden kann, hängt auch davon ab, wie schnell die offenen Fragen geklärt werden können.“

Verzögerungen gab es in den vergangenen Monaten bei Förderanträgen für Wärmepumpen eines bestimmten Herstellers. Bei Überprüfungen hatte sich nachträglich herausgestellt, dass einige Wärmepumpentypen des Herstellers die technischen Mindestanforderungen gemäß der entsprechenden Richtlinie nicht erfüllen.

Rund um den Jahreswechsel hatten sich Beschwerden über wochen-, teils monatelange Bearbeitungszeiten gehäuft. Hauptgrund waren die Änderungen der Förderbedingungen im Sommer 2022. Allein während der Übergangsfrist vom 27. Juli bis zum 14. August 2022 waren fast 281.000 Anträge für die Bundesförderung für effiziente Gebäude beim BAFA eingegangen – gut ein Drittel aller Anträge des gesamten Jahres (rund 780.000). „Um die Bearbeitung der Anträge weiter zu beschleunigen, hat das BAFA umfangreiche Maßnahmen ergriffen. So werden die Prozesse fortlaufend optimiert, u. a. Digitalisierung und mehr Personal eingesetzt“, so der BAFA-Sprecher. „Die große Welle an Anträgen aus dem August 2022 im Zusammenhang mit der Richtlinienänderung ist abgebaut.“