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KTF-Bericht: Fördermittel nur zu 56 Prozent abgerufen

Aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) der Bundesregierung wurden im Jahr 2023 mit 20,1 Milliarden Euro nur 56 Prozent der zur Verfügung stehenden Mittel (35,9 Milliarden Euro) abgerufen. Hauptgrund: Die Auszahlungen in der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) blieben deutlich unter dem Soll.

Für die Förderung von energieeffizienten Gebäuden waren 16,9 Milliarden Euro vorgesehen. Nur 11,1 Milliarden Euro wurden abgerufen. Der Großteil (8,6 Milliarden Euro) betraf Einzelmaßnahmen. Die Minderausgaben erklärt der Bericht so: „Diese sind darauf zurückzuführen, dass sich größere systemische Sanierungsmaßnahmen verzögerten und beantragte Fördermittel nur teilweise abgerufen wurden.“ Auch seien Verlängerungsmöglichkeiten des Bewilligungszeitraums genutzt worden, so dass sich ein Teil der für 2023 erwarteten Auszahlungen in die Folgejahre verlagere.

Drastisch fiel die Unterschreitung bei der Förderung der seriellen Sanierung aus: Mehr als 127 Millionen Euro waren geplant, knapp 8 Millionen wurden ausgezahlt. Auch die Förderung von Maßnahmen zur energetischen Stadtsanierung blieb mit gut 20 Millionen weit unter den geplanten 70 Millionen Euro.

Den Minderausgaben für Sanierungen standen Überschreitungen in anderen Programmen gegenüber. So fielen die Zuschüsse zum Kauf elektrisch betriebener Fahrzeuge mit 2,6 Milliarden höher aus als geplant (2,1 Milliarden). Die Betreiber von Kohlekraftwerken riefen mit 734 Millionen Euro 45 Prozent mehr Ausgleichszahlungen ab als erwartet (505 Millionen).

Gemäß dem Wirtschaftsplan 2024 sind im Haushaltsjahr 2024 Programmausgaben des KTF in Höhe von 49,1 Milliarden Euro vorgesehen. Mit 16,7 Milliarden Euro ist die BEG 2024 die größte Ausgabenposition.