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11.05.2016 - News

Illegale Ferienwohnungen: Städte erlassen Zweckentfremdungsverbote

Städtetourismus boomt. Bei vielen Reisenden werden Ferienwohnungen immer beliebter: sie liegen meist zentral und sind komplett ausgestattet. Vielerorts werden Mietwohnungen über Buchungsportale wie Airbnb vermehrt als Ferienwohnungen angeboten. Diese Zweckentfremdung von Wohnraum trägt daher auch zur Wohnungsknappheit – vor allem in zentralen Lagen - bei.

Berlin, Freiburg und auch Stuttgart haben daher mit einem sog. Zweckentfremdungsverbot reagiert. Dieses regelt, dass die Nutzung einer Wohnung als Ferienwohnung nur mit einer Ausnahmegenehmigung möglich ist. Vermieter, die sich nicht daran halten, müssen in Berlin mit Bußgeldern von bis zu 100.000 Euro rechnen. Die Klage eines Freiburger Eigentümers gegen dieses Zweckentfremdungsverbot wurde vom Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg zurückgewiesen. In Berlin wurde eine Vermieterin, die eine Wohnung regelmäßig als Ferienwohnung vermietet, ebenfalls zurückgewiesen. 

Der Druck auf Eigentümer, Wohnungen nicht leer stehen zu lassen oder als Ferienwohnungen zu deklarieren, steigt damit. Ob das Zweckentfremdungsgesetz dauerhaft dazu beitragen wird, dass die Wohnungsknappheit in Städten abnimmt, muss sich aber noch zeigen.