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Berlin beschließt Schneller-Bauen-Gesetz: Beschleunigte Bauprozesse im Fokus

Das Schneller-Bauen-Gesetz (SBG) soll Planungs- und Bauprozesse in Berlin optimieren. Mit über 50 Änderungen in zehn Landesgesetzen und einer Rechtsverordnung will der Berliner Senat Hindernisse abbauen und den Wohnungsbau beschleunigen. Der Entwurf geht nun an das Abgeordnetenhaus.

Der Berliner Senat hat das Schneller-Bauen-Gesetz (SBG) verabschiedet, das darauf abzielt, Planungs- und Bauprozesse in der Hauptstadt effizienter zu gestalten. Das Gesetz, das mehr als 50 Änderungen in zehn Landesgesetzen sowie einer Rechtsverordnung umfasst, soll vor allem größere Bauprojekte beschleunigen. Ein zentrales Element des SBG sind die neuen Bauantragskonferenzen, die frühzeitig mögliche Genehmigungshürden identifizieren und beseitigen sollen. Zusätzlich werden Fristen verkürzt, Zuständigkeiten neu geregelt und Wohnungsbauprojekte in einzelnen Vorschriften priorisiert. Das SBG umfasst zudem untergesetzliche Maßnahmen zur Digitalisierung und Vereinheitlichung der Verwaltungsarbeit, die bereits ab dem 20. August 2024 gelten. Der Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen (BBU) lobte die rasche Beschlussfassung und hofft auf ein ebenso zügiges parlamentarisches Verfahren, damit das Gesetz bis Dezember 2024 in Kraft treten kann.