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Unionsfraktion hinterfragt Kriegsfolgen für den Energiebereich

Die Versorgungssicherheit ist aufgrund des Ukraine-Kriegs großes Thema in der Politik. Eine unabhängige und zuverlässige Energieversorgung wird gefordert und angestrebt. Auf Verlangen der CDU/CSU-Fraktion fand zu der von der Bundesregierung angekündigten Kehrtwende bei Energiepreisen am 28. April 2022 eine Aktuelle Stunde im Bundestag statt. Im Vorfeld hatte die Unionsfraktion eine kleine Anfrage (Bundestagsdrucksache 20/1404) zum Thema gestellt.

In ihrer kleinen Anfrage stellen die Unionsvertreter  fest, dass der Krieg sich nochmal zusätzlich auf die Preissteigerungen im Energiebereich ausgewirkt hat. Doch nicht nur die Preise seien problematisch, auch die Versorgung an sich gerate ins Wanken. Die Fraktionsmitglieder wollen daher wissen, wie lange nach Einschätzung der Bundesregierung die Gasversorgung nach einem russischem Lieferstopp in Deutschland noch gesichert sei; welche Auswirkungen ein Lieferstopp für die deutsche Land- und Ernährungswirtschaft hätte - und welche Bereiche in der produzierenden Landwirtschaft, im Lebensmittelhandwerk, in der Lebensmittelproduktion und in den für die Agrarproduktion notwendigen Industriezweigen betroffen wären.

Im Bundestagsausschuss Klimaschutz und Energie hatte Oliver Krischer, Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, berichtet, weder bei Kohle, noch bei Öl oder Gas gebe es derzeit Versorgungsengpässe.